Gemeindeversammlung
vom 09. Dezember 1999
· Genehmigung Protokoll vom 26.10.1999
Traktanden
1. Finanzplan 2000 - 2004 zur Kenntnisnahme
2. Voranschlag 2000 der Einwohnergemeinde
- Vorlage und Genehmigung inkl. Festlegung Steuern, Gebühren und
Beiträge sowie Vorlage Stellenplan
3. Entschädigungen; Anhang zum Personalreglement
- Genehmigung
4. Verschiedenes
4.1. Selbständige Anträge von Stimmberechtigten
4.2. Anfragen von Stimmberechtigten
4.3. Mitteilungen des Gemeinderates
nach oben
Protokoll
://: Das ausführliche Protokoll wird ohne Wortbegehren
einstimmig genehmigt.
Traktandum 1
://: Der Finanzplan 2000 bis 2004 wird zur Kenntnis genommen.
Traktandum 2
://: Der Voranschlag 2000 der Einwohnergemeinde wird inkl. den
beantragten Steuern, Gebühren sowie dem erweiterten Stellenplan
beschlossen.
Traktandum 3
://: Der Anhang zum Personalreglement mit unveränderten
Ansätzen wird einstimmig genehmigt und für die Amtsperiode
1.07.2000 - 30.06.2004 in Kraft gesetzt.
Gelterkinden, 10. Dezember 1999
Der Verwalter: Peter Plattner
Begrüssung:
Präsident Michael Baader begrüsst die rund 70 Anwesenden im
Gemeindesaal zur dritten Gemeindeversammlung 1999 und erklärt
die Versammlung als eröffnet.
Organisatorisches
1. Nichtstimmberechtigte werden gebeten in der hintersten
Sitzreihe oder auf der Empore Platz zu nehmen.
2. Entschuldigt abwesend:
Gemeinderat: ---
Gemeindekommission: Franz Dehning Hanspeter Freivogel Fritz
Schwab Vreni Messer
3. Feststellung zur Einladung
Die Einladung zur Gemeindeversammlung ist allen Stimmberechtigten
gemäss Organisationsreglement rechtzeitig (mind. 10 Tage vor der
Gemeindeversammlung) und persönlich adressiert sowie unter
Angabe der Traktanden zugestellt worden. Bezugsmöglichkeit der
Unterlagen auf der Gemeindeverwaltung.
4. Stimmenzähler:
Es werden bestimmt (aus der Sicht der Stimmbürger/innen):
Rechte Seite Andreas Meier inkl. Gemeinderatstisch
Linke Seite Margrit Rickenbacher
Protokoll
Ohne anderslautenden Antrag wird wie bisher das
Beschlussprotokoll verlesen. Zur Diskussion steht und genehmigt
wird jedoch das ausführliche Protokoll.
://: Das Vorgehen ist unbestritten.
Das Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 26.10.99 wird
verlesen. Zur Diskussion steht nun das ausführliche Protokoll.
Es konnte auf der Verwaltung bezogen oder eingesehen werden.
://: Das ausführliche Protokoll wird ohne Wortbegehren
einstimmig genehmigt und verdankt.
Traktanden
Der Präsident erläutert die Traktandenliste und stellt die
Reihenfolge zur Diskussion.
://: Die Traktandenliste wird genehmigt.
Traktandum 1 + 2 Finanzplan 2000 - 2004 zur Kenntnisnahme
Voranschlag 2000 der Einwohnerkasse inkl. Festlegung Steuern,
Gebühren sowie Vorlage Stellenplan
Erläuterungen
Departementschef: Michael Baader schlägt vor, die Erläuterungen
zum Finanzplan der Einwohnerkasse sowie zum Budget 2000
zusammenzufassen. Die Finanzpläne wurden auch in der
Finanzplanungskommission behandelt und verabschiedet. Der
Voranschlag wird erstmals in dieser Form vorgelegt. Der Kanton
gibt ab dem Rechnungsjahr 2000 ein neues übersichtlicheres
Rechnungsmodell vor. Der Präsident erklärt den Unterschied des
alten zum neuen Rechnungsmodell. Die Stimmberechtigten werden
gebeten, den Finanzplan zur Kenntnis zu nehmen.
Voranschläge: Vgl. Erläuterungen zum Finanzplan.
Zum Stellenplan: Der Grundkurs ist neu im Bereich Primarschule
und nicht mehr in der Jugendmusikschule aufgeführt. Der
Finanzchef legt die Aufstellung über die beantragten Steuern,
Gebühren und Vorteilsbeiträge mit Folie auf. Der Finanzchef
verliesst den Bericht der Rechnungsprüfungskommission vom
30.11.99.
Bericht und Antrag der Gemeindekommission:
Referentin zum Stellenplan: Christine Hilber.
Es ist bereits im Dorf ein Thema, dass vorallem in den
Abteilungen Buchhaltung und Bauverwaltung die anfallenden
Arbeiten mit den normalen Pensen nicht mehr bewältigt werden
können und der Druck auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
zum Teil zu gross geworden ist. Der Gemeinderat hat das Problem
ebenfalls erkannt. Entsprechende Arbeiten laufen bereits seit
einigen Wochen intensiv. Damit der Gemeinderat nach Abschluss der
Pensumsüberprüfung die Erkenntnisse auch innert nützlicher
Zeit umsetzen kann, soll der Plan die Möglichkeit der
Pensenanpassung bieten. Die Gemeindekommission hat die
Angelegenheit an der Sitzung vom 29.11.99 mit dem Gemeinderat und
Verwalter besprochen und beschlossen, der Gemeindeversammlung
einen entsprechenden Antrag zu stellen. Der Gemeinderat hat sich
diesem Vorgehen angeschlossen. Somit stellt die
Gemeindekommission den Antrag auf Erweiterung des Stellenplanes
um je 50 Stellenprozente und zwar bei der Buchhaltung von 320
Stellenprozente auf 370 Stellenprozente und bei der Bauverwaltung
von 150 Stellenprozente auf 200 Stellenprozente
Die Gemeindekommission bittet die Stimmbürgerschaft dem Antrag
zuzustimmen.
Referent zum Voranschlag: Peter Vogt.
Die Gemeindekommission beantragt Voranschlag, Gebühren und
Steuern zu genehmigen und auf das Geschäft einzutreten. Der
Präsident teilt mit, dass der Gemeinderat mit der
Pensenaufstockung bereits heute einverstanden ist. Dies gewähre
ihm den Spielraum. Eine Vorlage an die Gemeindeversammlung nach
Abschluss der Abklärungen müsse dann nicht vorgenommen werden.
Eintreten:
Zu diesem Geschäft wird kein Nichteintretensantrag gestellt.
Detailberatung:
Der Präsident geht Seite um Seite des Voranschlages durch und
gibt die Möglichkeit zur Wortmeldung und Antragsstellung.
Theres Bitterlin im Namen der Ludothek Gelterkinden: Die Ludothek
besteht seit 3 Jahren. Jung und Alt können Spielsachen
ausleihen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten rund 2000
Stunden pro Jahr. Die Ludothek ist auf Beiträge angewiesen. In
den letzten beiden Jahren wurde ein Beitrag von je Fr. 250.--
zugesprochen. Pro 2000 ist kein Beitrag vorgesehen. Das hat das
Ludothekteam sehr getroffen.
Antrag zur Aufnahme von Fr. 2000.-- in den Voranschlag.
Karl Ruesch: Eine Anfrage für Fr. 250.-- ist eingegangen. Die
Ludothek hat jedoch auch auf Anregung des Gemeinderates andere
Beiträge erhalten. Auch bei andern Institutionen sind Abstriche
gemacht worden. KR: Es ist unklar, ob es sich bei den Fr. 2000.--
um einen generellen oder Mietzinsbeitrag handeln soll.
://: Gemäss Antrag Therese Bitterlin Fr. 2000.-- für die
Ludothek: grosse Mehrheit
Gemäss Antrag Gemeinderat: Kein Beitrag wenige Stimmen
Herr Geiser: Der Beitrag an Private steigt von Fr. 260'000 auf
Fr. 420'000. Weshalb?
Michael Baader: Beitrag Gemeinden für Betagte in Alters- und
Pflegeheimen. Früher übernahm der Kanton die Hälfte der
Kosten. Die Berechnungen ergaben Fr. 360'000.--. Der Beschluss
des Landrates um Erhöhung des Freibetrages von Fr. 50'000.-- auf
Fr. 100'000.-- veranlasste die zusätzliche Erhöhung. Der
Landrat hat jedoch in der Zwischenzeit den Freibetrag wieder auf
Fr. 50'000.-- zurückgesetzt.
Else Hunziker Rebmann: Bei der Sozialen Wohlfahrt seien Fr.
5'000.-- über die gesetzlichen Unterstützungen hinaus zu
bewilligen. Man kann Bedürftigen auch etwas drüber hinaus
bezahlen. Antrag Fr. 5'000.-- für Weihnachtsgeschenke an
Bedürftige aufnehmen.
Michael Baader: Die diesbezügliche Mitteilung in der Presse war
nicht ganz korrekt.
Ruth Schaub: Die Fürsorgebehörde hat nicht Fr. 5'000.--
gestrichen. Punktuelle Beiträge von Fr. 1500.-- waren vorher
enthalten. Fr. 5000.-- entsprechen dem neuen nicht aufgenommenen
Antrag. Das Geschenkvolumen sollte gemäss Sozialberater erhöht
werden, da es Mühe mache, bestimmte Personen auszuwählen. Sie
wollten Fr. 10'000.-- aufnehmen.
://: Antrag Hunziker Rebmann: Fr. 5'000.-- für unterstützte
Personen als Weihnachtsgeld: Minderheit
Antrag Gemeinderat: Keine Erhöhung vornehmen Mehrheit
Der Präsident verweist auf die Zusammenstellung der zur
Diskussion stehenden Steuern, Gebühren und Vorteilsbeiträge.
Die Versammlung verzichtet auf das Vorlesen. Beim Stellenplan
sollen die beiden zusätzlichen 50-%-Pensen für die Buchhaltung
und Bauverwaltung mitbeschlossen werden.
://: Der Voranschlag wird ohne Gegenstimme inkl. dem Beitrag von
Fr. 2'000.-- an die Ludothek genehmigt.
Den beantragten Steuern, Gebühren sowie Vorteilsbeiträgen wird
ohne Gegenstimmen zugestimmt. Der erweiterte Stellenplan wird
ohne Gegenstimme verabschiedet.
Traktandum 3
Entschädigungen der Behörden, Kontrollorgane, Kommissionen und
Wahlbüros sowie der Chargierten von Feuerwehr und Zivilschutz
für die Amtsperiode 1.07.2000 - 30.06.2004 (Anhang zum
Personalreglement vom 23. April 1996).
Grundlage:
Art. 44 des Personalreglements schreibt vor, dass die genannten
Entschädigungen jeweils vor Beginn der neuen Amtsperiode von der
Gemeindeversammlung festzusetzen sind.
Antrag des Gemeinderates:
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, den Anhang zum
Personalreglement in der vorgelegten Form mit unveränderten
Ansätzen zu genehmigen und für die Amtsperiode 1.07.2000 -
30.06.2004 in Kraft zu setzen.
Bericht und Antrag der Gemeindekommission:
Referent: Peter Hemmig
Die Kommission hat darüber diskutiert, ob die Entschädigungen
nicht zu tief sind. Es können es sich nicht alle Leute leisten,
ein Amt mit entsprechender Reduktion des Arbeitspensums
auszuüben. Der Gemeinderat stellte jedoch fest, dass es sich
auch um ein Ehrenamt handelt und im Vergleich mit andern
Gemeinden kein Missverhältnis besteht.
Die Gemeindekommission beantragt Eintreten und Genehmigung.
Eintreten:
Zu diesem Geschäft wird kein Nichteintretensantrag gestellt.
Detailberatung:
Der Präsident stellt den Anhang zum Pesonalreglement als Ganzes
zur Diskussion, da die Ansätze gegenüber der Vorperiode keine
Änderungen erfahren haben. Richtigstellung zu Punkt 4 der
Schlussbestimmungen: Der von der Gemeindeversammlung am 12 09.
Dezember 1995 1999 beschlossene Anhang zum Personalreglement
läuft per 30.06.2000 2004 aus.
://: Der Anhang zum Personalreglement mit unveränderten
Ansätzen wird einstimmig genehmigt und für die Amtsperiode
1.07.2000 - 30.06.2004 in Kraft gesetzt.
Traktandum 4.
Verschiedenes 4.1. Selbständige Anträge von Stimmberechtigten
4.2. Anfragen von Stimmberechtigten
4.3. Mitteilungen
Verschiedenes Selbständige Anträge von Stimmberechtigten
Die Ehegatten P. und U. Fachin-Stricker, whft. in 4460
Gelterkinden, Rickenbacherstr. 33 reichen mit Schreiben vom
05.12.99 einen Antrag ein, nach welchem die Rosenegg-Kreuzung in
einen Kreisel umzubauen sei. Die Gemeindeversammlung wird davon
pflichtgemäss in Kenntnis gesetzt. Der Präsident weist jedoch
darauf hin, dass es sich dabei um eine Kantonsstrasse handelt und
die Gemeindeversammlung vermutlich nicht zuständig sein wird.
Die Gemeinde kann die Kreuzung nicht umbauen. Der Kanton wäre
für bauliche Massnahmen zuständig. Vor einigen Jahren bestand
ein Begehren und die Abklärungen haben ergeben, dass die
Gemeinde mit rund 1,0 Mio. zur Kasse gebeten würde. Die
Abklärungen sind im Gange.
Anfragen von Stimmberechtigten Kurt Klaus: Wie steht es mit der
Bekleidung des Wegmacherpersonals? Die Staatswegmacher haben gut
sichtbare Sicherheitskleidung. Zuhanden des nächsten Budgets
sollen auch für unsere Wegmacher Sicherheitskleider vorgesehen
werden.
Remo Bossert: Die Schutzbekleidungen sind bereits bestellt.
Mitteilungen
· Sekundarstufe 1
- Schulkreise Gelterkinden Christine Mangold orientiert über den
Stand der Planung in Bezug auf die Sekundarstufe 1 und erklärt
ausführlich die geplanten Strukturen.
Michael Baader:
· Flüchtlingssituation
- Betreuung Der Gemeinderat hat die Auslagerung des Asylbereichs
per 3.12.99 an die Firma ABS beschlossen und inzwischen
umgesetzt.
· Gemeindeversammlungsdaten 2000: Dienstag 02.05.2000 Donnerstag
15.06.2000 Mittwoch 25.10.2000 Donnerstag 07.12.2000 Mai und
Oktober sind Reservetermine.
· Apéro am Silvester offeriert von den Gemeinderatsmitgliedern:
Der Gemeinderat will der Bevölkerung die Möglichkeit geben, den
Jahreswechsel gemeinsam auf dem Dorfplatz zu begehen. Er lädt
Jung und Alt ein, sich ab 23.30 Uhr beim Dorfbrunnen einzufinden
und gemeinsam auf das neue Jahrtausend anzustossen. Dies wird mit
Applaus quittiert. Personalmutationen: Ein- und Austritte von
Personal und Kommissionsmitgliedern ab 01.01.99 werden verlesen:
Aus Neeser Daniel Badmeister 31.05.1999
Ein Spillmann Daniel Badmeister 01.07.1999
Aus Frömcke Andreas Feuerwehrkommandant 31.12.1999
Ein Berdat Jean-Marie Feuerwehrkommandant 01.01.2000
Aus Weber-Buser Sylvia Kaufm. Angestellte 31.12.1999
Ein Kälin Rosa Kaufm. Angestellte 01.01.2000
Aus Borer-Imhof Sandra Kindergartenlehrkraft 15.07.1999
Aus Schmidt Philipp Kindergartenlehrkraft 15.07.1999
Ein Flüeler Beatrice Kindergartenlehrkraft 19.07.1999
Ein Rolli Sara Kindergartenlehrkraft 16.07.1999
Aus Santoro Carola Lehrtochter 23.07.1999
Ein Herzog Stefanie Lehrtochter 26.07.1999
Aus Bachmann Beata Logopädin 31.12.1999
Ein Beusch Helene Logopädin 01.05.1999
Ein Bellwald Renate Vorschulheilpädagogin 19.07.1999
Ein Reimann, Paul Betriebskommission Hallenfreibad 01.01.1999
Ein Flückiger, Daniel Feuerwehrkommission 01.01.1999
Aus Frömcke Andreas Feuerwehrkommission 31.12.1999
Ein Berdat Jean-Marie Feuerwehrkommission 01.01.2000
Aus Dürrenberger Peter Fürsorgebehörde 31.12.1999
Ein Richiger Beat Fürsorgebehörde 01.01.2000
Ein Hilber-Handschin Christine Geschäftsprüfungskommission
01.01.1999
Aus Tapis Hostettler Barbara Kindergartenkommission 30.06.1999
Ein Heuberger-Grieder Anne-marie Kindergartenkommission
01.01.1999
Ein Schönenberger-Loosli Ruth Kindergartenkommission 01.11.1999
Aus Weber-Buser Sylvia Marktkommission 31.12.1999
Ein Kälin Rosa Marktkommission 01.01.2000
Aus Müller Rudolf Ortsschulpflege 31.12.1999
Ein Heinz Marbot Ortsschulpflege 01.01.2000
Aus Baader Caspar Sekundarschulpflege 30.09.1999
Aus Lochmatter-Sarbach Fernanda Sekundarschulpflege 31.12.1999
Ein Schwab Thomas Sekundarschulpflege 01.01.2000
Ein Hemmig Urs Sekundarschulpflege 01.01.2000
Aus Lachmann-Meier Susanne Wahlbüro II 30.06.1999
Aus Müller Urs Wahlbüro II 30.06.1999
Ein Biland Susanne Wahlbüro I 01.07.1999
Ein Gröflin-Schürch Erika Wahlbüro I 01.07.1999
· Der Präsident dankt allen für die Mitarbeit im vergangenen
Jahr. Er dankt allen, die sich neu für ein Amt zur Verfügung
gestellt haben oder eine Aufgabe beendet haben. Er dankt auch den
Ratskollegen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit.
· Michael Baader wünscht allen eine schöne Adventszeit und
alles Gute im Neuen Jahr resp. im neuen Jahrtausend. Er wünscht
allen eine gute Heimkehr.
· Schluss der Versammlung 21.40 Uhr.
Der Präsident: Michael Baader
Der Verwalter: Peter Plattner
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